MMsSenf

Heute wurden in Bielefeld zum 10. Mal der Big Brother Award verliehen, ein Preis, den niemand haben will, der aber wirklich wichtig ist.

Keine der Preisverleihungen war für Datenkraken-Kenner sonderlich überraschend.

Am Preis in der Kategorie "Wirtschaft" erstaunt allenfalls, dass er dieses Mal kollektiv an die besonders eifrigen Lösungsanbieter im Schnüffelbereich Deep Packet Inspection, darunter bekannte Großunternehmen wie Cisco, ging - die damit eine umfassende Internet-Überwachung auch bei wachsenden Datenmengen ermöglichen. Das ist Erfindergeist, nur so kommt man den Raubmordkopierern und Kritikoffenäußer-Terroristen bei!

Ein haushoher Favorit siegte in der Kategorie "Sport": Das Organisationskommittee der Leichathletik-WM in Berlin folgte dem durch-leuchtenden Vorbild der FIFA bei der Fußball-WM 2006 mit einer umfassenden Vorab-Überprüfung von Journalisten. Sind ja alles Terroristen, diese neugierigen Pressefritzen, vor allem die, die sich um Dinge kümmern, die sie nichts angehen, z. B. um Doping.

Im Bereich Politik siegte Familienministerin "Zensursula" von der Leyen mit ihrem Zugangserschwernisgesetz souverän gegen ein wieder sehr starkes Teilnehmerfeld - zahlreiche deutsche Politiker konnten sich mühelos als "Big Brother" qualifizieren, da holt Deutschland kräftig zur Überwachungs- und Zensur-Weltspitze auf, ja der bayrische Altmeister Uhl träumt sogar davon, es dem Überwachungs-Weltmeister China gleichzutun! Auch das Eingeständnis des mehrfachen Preisträgers Dr. Wolfgang Schäuble, dass da Wahltaktik im Spiel war, konnte der Übermutti der Nation den verdienten Sieg nicht nehmen.

In der Kategorie Arbeitswelt hätten viele den Sieg verdient, etwa die Deutsche Bahn oder der Textildiscounter Kik. Aber der Landmaschinenhersteller Claas punktete durch kreativen Einsatz von High-Tech: Ein satellitengestüztes Trackingsystem für Mähdrescher macht einen "guten Fahrer noch besser", indem den frechen Arbeitskraftunterschlagungen durch suboptimales Arbeitstempo ein technischer Riegel vorgeschoben wird!

Dr. Wolfgang Schäuble erhält einen Preis für sein Lebenswerk: keiner hat in den letzten Jahren so viel dazu beigetragen, endlich den präventiv-autoritären Sicherheitsstaat aufzubauen, in dem das einzig wirklich relevante Bürgerrecht, nämlich das auf Sicherheit vor Kriminalität, konsequent geschützt wird. Ich gratuliere!

Es gab mal eine Zeit, da hatte die "Öko-Szene" ziemlich ausgeprägte braune Ränder. Das ist so ungefähr 30 Jahre her.

Das mediale Geraune über angeblich kackbraunen Kameraden bei den Piraten erinnert mich an Baldur Springmann, der die Grünen mitgegründet hat.

Piraten und Nazis: Burks' Blog.
Springmanns Drall ins Rechtsextreme war meiner Ansicht nach noch ausgeprägter, als es aus dem "Wikipedia"-Artikel hervorgeht. Bis in den Tod, wie diese Todesanzeige von "Rassen-Jürgen" Riegers "Artgemeinschaft" zeigt:

Für die "GRÜNEN" damals war der reale parteipolitische Schaden durch den "Braun-Grünen" Springmann eher gering: Springmann verließ die seiner Ansicht von Linken durchsetzte "GRÜNEN" im Streit und gründete 1982 gemeinsam mit Herbert Gruhl die ursprünglich erzkonservative Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die er 1989, ebenfalls im Streit, verließ. Aus den "GRÜNEN" hätte, angesichts der damals noch unaufgearbeiteten "deutschvölkischen" Traditionen im Naturschutz, öko-autoritärer Apokalyptiker wie Gruhl und der Unterwanderungsversuche durch Neonazis, eine rechtslastige Öko-Partei werden können - dass sie es nicht wurde, spricht für die demokratische Reife der frühen "GRÜNEN".
Die Außenwirkung Springmanns um 1980 war weitaus größer, als seine politische Bedeutung für die "GRÜNEN". Springmann war "journalistisch interessant", und zwar bis in die Boulevardpresse: schon optisch gab der Ökobauer mit weißem Haar und Vollbart, der gerne bunte Bauernkittel trug, einiges her. Er war exzentrisch genug, um interessant zu sein, aber hinreichend konservativ, um nicht als "weltfremder Spinner" abgetan zu werden. Dass das, was er "Naturreligiosität" nannte, rechte Esoterik mit deutlich ariosophischen Einschlag war, wurde einfach nicht erkannt oder übersehen. Selbst dass er neben dem bäuerlichen Leben und der Abwendung vom "Wachstumswahn"auch "die Liebe zum Deutschtum" und "Widerstand gegen die geplante Abschaffung des deutschen Volkes" propagierte, thematisierten und kritisierten damals nur wenige, unter ihnen der linke Grün-Alternative und "GRÜNEN"-Mitgründer Rainer Trampert.
Als größter "braune Fleck" auf der grünen Weste wurde damals allerdings August Haußleiter wahrgenommen, immerhin einer der drei gleichberechtigten Vorsitzenden / Sprecher der "GRÜNEN". 1980 trat er als Sprecher der "GRÜNEN" zurück, weil seine Vergangenheit bekannt wurde: als rechter Kleinstparteien-Führer (AUD), der 1965 über ein Wahlbündnis mit der NPD verhandelte, als Kriegsberichterstatter im 2. Weltkrieg Hasspropaganda verfasste und 1952 die Nürnberger Prozesse und die Entnazifizierung als "das dümmste und infamste aller Strafgerichte" schmähte und den Alliierten vorwarf, die Konzentrationslager weiter zu benutzen. Springmann gelang es im Gegensatz dazu, seine NS-Vergangenheit (Stahlhelm, "Schwarze Reichswehr", SA-Mitglied, SS-Mitglied, Mitglied der NSDAP, als Marineoffizier "NS-Führungsoffizier") zu verschleiern, wobei es ihm zugute kam, dass er nicht wie ein "typischer" Altnazi redete und handelte.

In ihrem Aufsatz Grün-braune Liebe zur Natur (PDF) kritisieren Peter Bierl und Clemens Heni, dass es zwar es eine ideologiekritische Forschung zur Geschichte des Naturschutzes gäbe, welche sich mit der braunen Tradition des Umweltschutzes beschäftigt, der im Kaiserreich als Heimatschutz und völkische Lebensreformbewegung begonnen hatte, aber dass die Aktivitäten ehemaliger NSDAP-Mitglieder wie Baldur Springmann und Werner Vogel oder des neu-rechten Propagandisten Henning Eichberg bei der Gründung der Grünen "in Vergessenheit" geraten seien.
Meiner Ansicht sind die "braunen Flecken" nicht übersehen oder vergessen worden. Die unbequeme Erkenntnis, wie sehr Naturschutz und Öko-Landwirtschaft in Deutschland mit Nazi-Ideologie verwoben sind, wurde einfach verdrängt. Oder verzerrt und verklärt, wie es bis heute im Tierschutz geschieht: Tierfreundliche Nazis?
Es gab einen "grünen" Flügel der NSDAP. Landwirtschaftsminister Rudolf Walther Darré kooperierte mit Demeter, Weleda und den anthroposophischen, biologisch-dynamischen Landwirten - im augenscheinlichen Widerspruch zu der Tatsache, dass die "Anthroposophische Gesellschaft" in Nazideutschland ab 1935 verboten war. Offenbar wurden die Anthroposophen von den Nazis als weltanschauliche Konkurrenz bekämpft, während Teile ihre Lehre "NS-kompatibel" waren. Hinzu kam, dass einige Anthroposophen sich offensiv an die NS-Führung anbiederten.
Einen "harten Kern" der "grünen Nazis" bildeten die in der NS-"Bewegung" aufgegangenen Artamanen. Sie verbanden den völkisches Okkultismus der Ariosophie mit der Naturschwärmerei der Lebensreform, Ideen der Naturschutzbewegung und dem Kulturpessimismus Oswald Sprenglers („Der Untergang des Abendlandes“). Die Artamanen verfolgten eine stramm agroromantische Zielsetzung, verherrlichten die Bauern als die einzigen "organischen Menschen" und predigten die Abkehr von der "internationalen Asphaltkultur der Großstädte". Sie verabscheuten die westliche "Zuvielisation" und träumten von einem naturverbundenen Leben ohne Industrie. Das Mittel zu diesem "sanften" Zweck war brutale Gewalt bis zum Völkermord: "Lebensraum" sollte im Osten erobert werden, damit das deutsche Volk wieder zur Scholle zurückkehren könne.
Der ehemalige bayrische Gauleiter der Artamanen, "Reichsführer SS" Heinrich Himmler, betrachtete "seine" SS als legitime Erbin der Artamanen. Er übernahm nicht nur die Uniform, das "Artamanenschwarz", sondern auch die Weltanschauung, allerdings ergänzt um einen zynischen Opportunismus und ohne die ursprüngliche Technikfeindlichkeit. Der "Reichsführer SS" war und blieb bis zu seinem Selbstmord 1945 – übrigens anders als Hitler – ein in der Wolle gefärbter Okkultist ariosophischer Prägung. Wohl auch deshalb war er ein Förderer und Gönner der mit einen ziemlich mächtigen esoterischen Überbau versehenen biologisch-dynamischen Landwirtschaft. Ein anderer "Nazi-Esoteriker", dessen Einfluss dafür sorgte, dass die Methoden des biologisch-dynamischen Landbaus in der NS-Zeit, anders als andere Lehren der Antroposophen, nicht nur nicht unterdrückt wurden, sondern zumindest von völkisch-mystisch orientierten Nazis als Teil ihrer Ideologie begriffen wurden, war der "Stellvertreter des Führers" der NSDAP, Rudolf Hess.
Zugleich Nutznießer wie Förderer der Vorliebe ranghoher Nazis für biologisch-dynamischen Landbau und Gärtnerei, und von zentraler Bedeutung für den Naturschutz im NS war der Gartenarchitekt Alwin Seifert. Seifert war seit 1934 als "Reichslandschaftsanwalt" an der Gestaltung der neuen Autobahnen beteiligt, vorzugsweise mit ihrer Begrünung mit heimischen Gehölzen. Ein interessanter Artikel aus der "Times online", der von der traditionellen britischen Skepsis gegen deutschen Naturmystizismus profitiert: German organic gardening guru Alwin Seifert took tips from Dachau experiments. Die Behauptung der "Times", er wäre für die "kurvige", in die Landschaft eingepasste Streckenführung der Reichsautobahnen verantwortlich gewesen, dürfte zwar Legende sein: die Autobahnen wurden so trassiert, dass die Erdbewegung möglichst gering war. Was allerdings ohne Zweifel stimmt: Seifert war mitverantwortlich für den Kräutergarten der SS im KZ Dachau (ein Lieblingsprojekt Himmlers), wo viele Häftlingen aufgrund der Arbeitsbedingungen starben, während die SS biologisch-dynamische Anbaumethoden testete. Wahrscheinlich gingen in sein Buch "Gärtnern, Ackern – ohne Gift", bis heute ein Klassiker der ökologischen Landwirtschaft, auch Erfahrungen aus dem Kräutergarten von Dachau ein.
Seifert, in der NS-Zeit eifriger Antisemit und "völkischer" Denker, schaffte es trotzdem das Entnazifizierungsverfahren als "Mitläufer" abzuschließen. 1950 wurde Seifert Professor und 1954/55 Ordinarius für Landschaftspflege, Straßen- und Wasserbau an der Technischen Hochschule in München und war jahrelang Vorsitzender des Bundes Naturschutz. 1958 bis 1963 war er Bundesleiter des Bund Naturschutz in Bayern, einer Vorläuferorganisation des BUND. Seifert war 1961 einer der 16 Unterzeichner der "Grünen Charta von der Mainau", die vom Grafen Lennart Bernadotte initiiert und von Bundespräsident Lübke gleich vor Ort verkündet wurde. 1961 erhielt er das Große Bundesverdienstkreuz.

In seiner Rede Naturschutz und Nationalsozialismus (2002) setzte sich der damalige Bundesumweltminister Jürger Trittin (GRÜNE / Bündnis 90) mit der kackbraunen Erblast für den Naturschutz auseinander. Er sprach dabei etwas aus, was jahrzehntelang jedem Kenner des bis 1976 gültigen "Reichsnaturschutzgesetz" klar gewesen sein müsste, aber ob des "vorbildlichen Charakter" dieses Gesetzes in Natur- und Umweltschützerkreisen verdrängt wurde: Das Reichsnaturschutzgesetz von 1935 war ein Gesetz der Nationalsozialisten, und das nicht nur, weil es auf der Grundlage des Ermächtigungsgesetzes handstreichartig verabschiedet wurde, sondern auch von seiner Ausrichtung. Trittin ging auch auf die zwiespältige Rolle Seiferts ein.

Um 1980 herum wäre diese kritische Haltung in der Umweltbewegung wahrscheinlich eine Außenseiterposition, wie die des "Grün-Alternativen" Tramperts, gewesen. Und mit noch größerer Wahrscheinlichkeit wäre die ihr zugrunde liegende Erkenntnisse von politischen Gegnern der "GRÜNEN" und der politischen Umweltbewegung benutzt worden, die "Ökospinner" in die "braune Ecke" zu stellen. In die sie dann doch, trotz einiger "brauner Ränder", ganz und gar nicht gehörte.

Es ist eine Binsenwahrheit (oder sollte zumindest eine sein), dass Cannabis-Produkte nicht wegen ihrer Gefährlichkeit verboten wurden. Das gilt ungeachtet der tatsächlichen gesundheitlichen Risiken, von Bronchitis bis Persönlichkeitsveränderungen. (Ausführlich habe ich mit dieser Thematik hier auseinander gesetzt: 70 Jahre Marihuana-Verbot in den USA - ein fragwürdiges Jubiläum.)
In der Diskussion um die "Rauschdroge Hanf" geriet die pharmazeutische Anwendung von Cannabis in den Hintergrund. Erst seit einigen Jahren werden Cannaboide als Medikament, z. B. bei Multipler Sklerose oder bei Grünem Star, wiederentdeckt.
Noch im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts war Cannabis, gewöhnlich in Form von alkoholischen Extrakten, ein leicht verfügbares und häufig verschriebenes Medikament. Die Anwendungen reichten von Kopfschmerzen bis Hühneraugen.
Ab 1929 war Cannabis in Deutschland apothekenpflichtig, aber nach wie vor ein fester Bestandteil des Arzneimittelschatzes. Vor allem naturheilkundlich orientierte Ärzte zogen es, z. B. bei der Schmerzbehandlung, synthetischen Medikamenten wie Paracetamol vor. (Hierzu mehr in der Wikipedia: Cannabis als Arzneimittel.)
Erst 1971 wurde Cannabis in das "Opiumgesetz" aufgenommen und damit seine Anwendung als Arzneimittel praktisch verboten. Pflanzliche Cannabisprodukte bzw. -zubereitungen (Phytopharmaka) sind in Deutschland nach wie vor gemäß dem Betäubungsmittelgesetz grundsätzlich nicht verkehrsfähig und können daher auch nicht ärztlich verschrieben werden. Es dauerte bis 2005, bis Patienten, die auf die Standardtherapien nicht ansprechen, den "Erwerb von Cannabis zur Anwendung im Rahmen einer medizinisch betreuten und begleiteten Selbsttherapie" beantragen können.
Synthetische Cannaboide können erheblich leichter als Medikament verordnet werden, als aus Hanf gewonnene. Das ist sicherlich bei vielen Anwendungen auch pharmakologisch sinnvoll. Allerdings ist der natürliche Wirkstoff wesentlich kostengünstiger als synthetisch hergestellte Cannaboide, so dass theoretisch die synthetischen Cannaboide nur bei therapeutischer Überlegenheit gegeben werden sollten. Dem steht der schlechte Ruf des "Rauschgifts" entgegen.

Eine etwas überraschende mögliche Wirkung von Cannabis könnte die Prävention von Alkoholschäden sein.
Haschisch: Schutz des Gehirns vor Alkoholschäden? (Pharmacon Net). Kalifornische Forscher untersuchten die Wirkungen von Alkohol und Cannabiskonsum auf die Integrität der weißen Substanz des Gehirns. Sie verglichen 42 Heranwachsende im Alter zwischen 16 und 19 Jahren, die aus drei Gruppen bestanden: starke Alkoholkonsumenten, starke Alkoholkonsumenten, die auch viel Cannabis konsumierten, und Jugendliche, die keine Drogen konsumierten (Kontrollpersonen). Dabei zeigte sich, dass starke Alkoholkonsumenten, die auch Cannabis verwendeten, weniger Veränderung der weißen Gehirnsubstanz hatten als reine Alkoholkonsumenten. Das könnte ein Hinweis auf neuroprotektive Eingenschaften sein.
Auf weitaus sichererem Grund befindet sich die Anwendung von Cannabis in der Schmerztherapie: Cannabis gegen Schmerzen vor dem Durchbruch: Positive Wirkung bei mehreren Erkrankungen bereits wissenschaftlich bewiesen (pharmacon.net).

Interessante neue Erkenntnisse gibt es auch bei der Erforschung der Funktion der köpereigenen Cannaboide. Wissenschafter der University of California und der University of Georgia haben nachgewiesen, dass eine Cannabis ähnliche im Gehirn natürlich produzierte Substanz dem Körper bei der Schmerzlinderung hilft. Diese Forschungsergebnisse sollen zur Entwicklung neuer Medikamente führen, die diese natürliche Reaktion anregen können: Körper eigenes Cannabis hilft gegen Schmerzen: Bedeutung der Endocannabinoide erstmals erforscht (pharmacon.net).

Auch wenn die NASA das Rennen um den ersten Menschen im All verloren hatten, hätte theoretisch die Möglichkeit bestanden, dass die erste Frau im Orbit eine Amerikanerin sein können.

In einem wenig bekannten Projekt, dem "Women in Space Program" (WISP), wurden von 1959 bis 1961 19 Frauen denselben Tests unterzogen wie ihre männlichen Kollegen bei der NASA. 13 von ihnen bestanden mit der Bestnote "keine medizinischen Einwände".

Da aber Flugerfahrung als Testpilot Voraussetzung für die "Mercury"-Astronauten war, und es damals keine weiblichen Testpiloten gab, überließ man(n) es von vorneherein der UdSSR, die erste Frau in den Kosmos zu schicken: Die Russin Walentina Tereschkowa war 1963 die erste Kosmonautin.

• Verschmähte RaumfahrtpionierInnen (wissenschaft-online)
• Mercury 13 - the women of the Mercury era
• Lovelace’s Woman in Space Program (NASA History Division)
• Mercury 13 - 1961 (Encyclopedia Astronautica)

Ein häufiger Einwand gegen den Einsatz von Windkraftwerken ist der enorme Flächenbedarf. So sehr ich für regenerative Energiequellen bin, so sehr graust es mir bei dem Gedanken an völlig mit Windrädern "verspargelte" Landschaften - dass, um überhaupt einen nennenswerten Anteil an der Elektrizitätsversorgung zu erreichen, alle Gegendenmit guten Windverhältnissen verstellt werden müssten.

Tatsächlich sieht es so aus, als ob mit Windenergie betriebene E-Werke für dieselbe Leistung nicht mehr Fläche als Braunkohlekraftwerke brauchen würden: Energieertrag pro Hektar. Demnach beträgt der durchschnittliche Energieertrag pro Hektar Fläche, wenn 6 MW-Anlagen eingesetzt werden, 1 Mio kWh - was genau dem Flächenbedarf beim Einsatz von Braunkohle entspricht.
Nun soll nicht verschwiegen werden, dass die diese Informationen von der Website der ENERTRAG - AG, also einem Betreiber von Windkraftanlagen, stammen. Auch hat Braunkohle von allen fossilen Energieträgern den mit Abstand größten Flächenverbrauch - man muss sich nur mal einen Braunkohle-Tagebau ansehen, dann weiß man, wieso.
Immerhin lässt sich sagen, dass der Wirkungsgrad moderner Windkraftwerke so gut ist, dass eine "Totalverspargelung" der Landschaft nicht notwendig ist. Außerdem erscheint der Bau von Offshore-Anlagen sinnvoll, schon weil der Wind auf See konstanter und stärker als auf dem Lande ist.
Es geht auch etwas anderes aus dem Vergleich hervor: ein Hektar normaler Solarstrom-Dachanlagen (mit monokristallinen Zellen) kommt ebenfalls auf durchschnittlich 1 Mio kWh Ertrag.
Ein geeigneter Standort sowohl für Wind- wie Solarkraftwerke, bei dem keine neuen Fläche verstellt werden würden, wären Autobahnen, die sich zu "Energiealleen" ausbauen ließen: Eurosolar schlägt Ausbau der A7 zur Energiealle vor

Es gibt allerdings ein Problem beim Einsatz dezentraler Energieanlage: das heutige Hochspannungs-Leitungsnetz ist auf Großkraftwerke ausgelegt. Daran, dass großen Netzbetreiber an einem Umbau interessiert sind, darf durchaus gezweifelt werden.
Das zweite, noch schwieriger zu lösende Problem ist das der Energiespeicherung, ohne die eine wirklich umfassender Umstellung auf erneuerbare Energieträger kaum möglich sein wird. Bei dezentrale Kleinanlagen können Kondensatoren, Schwungradspeicher oder vor allem Akkumulatoren eingesetzt werden. Die Idee, mit Wind- oder Solarstrom die Batterien von Elektroautos zu laden, hat dabei einen besonderen Charme.
Wenn es darum geht, große Energiemengen für einige Stunden zu speichern, können Pumpspeicheranlagen oder Druckluftspeicher verwendet werden.
Für die Langzeitspeicherung großer Energiemengen zu geringen Kosten bringt ENERTRAG Methan und Wasserstoff, als mittels Elektrolyse mit Wind- und Sonnenstrom synthetisch hergestelltem "Zwischenträger", in die Diskussion. Methan und Wasserstoff können in Kavernen gespeichert werden, wie sie heute schon als Erdgasspeicher verwendet werden. Das Erdgasnetz mit seinen Speicherkavernen ist nach der Darstellung von ENERTRAG der ideale Stromspeicher. Es verfüge heute bereits über eine Speicherfähigkeit von 60% des jährlichen Stromverbrauches.

Was man sich bei all dem vor Augen halten sollte: alle dafür notwendigen Techniken sind längst erfunden und erprobt.

Unter dem Titel “Kultur – Technik – Überwachung. Alltagspraktiken und Überwachung – Überwachungspraxen im Alltag” findet am Freitag und Samstag in Hamburg eine interessante Tagung am Institut für Volkskunde/Kulturanthropologie der Universität Hamburg statt:
Forschungskolleg Kulturwissenschaftliche Technikforschung, 9. und 10. Oktober 2009
Anmeldung: tagung2009 @ surveillance-studies.org
(Über: Tagung zu Überwachung in Hamburg (netzpolitik))

Hamburg ist als Tagungsort nicht schlecht gewählt. In Hamburg, eigentlich eher als "liberal" und "tolerant" bekannt, gibt es seit 2005 mit dem "Hamburgische Gesetz zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" das, laut Eigenlob der CDU-Bürgerschaftsfraktion, "schärfste Polizeigesetz Deutschlands". Es ist m. E. typisch für den verschobenen Bezugspunkt polizeilichen Handelns in den letzten Jahren: es geht nicht mehr darum, die Bürger und ihre Rechte zu schützen, sondern um Verbrechensprävention - auch um den Preis, dass im Prinzip jeder ein potentieller Risikofaktor ist, ein potenzieller Gefährder, der überwacht werden muss.

Seit Juni 2005 hat die Hamburger Polizei das Recht, aufgrund ihrer "Lageerkenntnisse" sogenannte Gefahrengebiete zu definieren, in denen sie "Personen kurzfristig anhalten, befragen, ihre Identität feststellen und mitgeführte Sachen in Augenschein nehmen" darf. (§ 4 Abs. 2 PolDVG)
Seitdem hat die Polizei 38 Gefahrengebiete auf die Stadtkarte gezeichnet. Ganze Stadtteile unterliegen dem polizeilichen Ausnahmezustand, um Identitätsfeststellungen, Durchsuchungen, Platzverweise und Aufenthaltsverbote zu begründen. Gefahrengebiete - die übrigens nicht nur vermeintlich "üble Gegenden" sind, sondern zu denen auch z. B. der eher beschauliche Ortskern Bergedorfs gehört - konstruieren einen Generalverdacht gegenüber Menschen, die sich in bestimmten Stadtteilen aufhalten.
(Mehr darüber: Gefahrengebiete in Hamburg.)

... mit dem Modell eines "bedingungslosen Grundeinkommens" hat das, was die FDP einführen möchte, nur am Rande etwa zu tun.

Das FDP "Bürgergeld" hat auch nur am Rande mit der radikal liberalen Idee einer "Negativen Einkommensteuer" zu tun - die einzige Übereinstimmung sehe ich darin, dass das "Bürgergeld" vom Finanzamt ausgezahlt werden soll. Es verzichtet nicht auf die Bedürftigkeitsprüfung (gut, das war zu erwarten) - und es ist mit 662 Euro im Monat so niedrig angesetzt, dass es gerade keine Freiräume schafft. Tatsächlich würde damit das soziale Sicherungssystem auf ein Minimum gekürzt.

Der Hammer aber ist das damit verbundene "Workfare"-Konzept - "Workfare" bewusst in Anführung, denn es geht dabei um "Kein-Euro-Jobs" - "Workfare" im klassischen Sinne wäre der "1-Euro-Job", so wie er ursprünglich mal geplant war. Hartz IV soll durch Workfare ersetzt werden.
Der nun angedachte "Kein-Euro-Job" geht de facto in Richtung Dienstverpflichtung. Natürlich fehlt zu einem tatsächlichen "Reichsarbeitsdienst" noch die Kasernierung. Aber früher oder später wird irgendein "Experte" auch noch darauf kommen - z. B. bei jungen Arbeitslosen.

Was es mir dem "Bürgergeld"-Vorschlag der FDP auf sich hat, und worin sich "Bürgergeld" und "Grundeinkommen" unterscheiden, lässt sich in zwei Broschüren nachschlagen: Bürgergeld (Kerstin Funk) (pdf) und Bürgergeld und Grundeinkommen (Peter Altmiks) (pdf).

Was ungemein auffällig ist: allenfalls die ökonomische Einstellung ist "liberal" - Bürgerrechte für arme Menschen sind offensichtlich weniger wichtig. Wer sich nicht im Niedriglohnsektor ausbeuten lassen will, ist eben faul. Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.
Die liberale Rhetorik kann gar nicht über die erzkonservative bis reaktionäre Auffassung, die Reduzierung der Bürger auf ihre Arbeitskraft, hingwegtäuschen.

Eine Sehhilfe wie die Brille muss vom Arbeitslosengeld II (ALG II) Regelsatz beglichen werden. Was bei stark fehlsichtigen Menschen ein teueres "Vergnügen" seien kann. Bei starker Kurzsichtigkeit in Verbindung mt Hornhautverkrümmung kommt man für eine Brille, mit der man auch arbeiten und Auto fahren kann, unter Umständen auf über 200 Euro - pro Glas!

Es gibt leider keine andere Unterstützungsmaßnahme als über das Darlehen der ARGE - und selbst dafür müssen dringende Gründe vorliegen, sonst darf (!) es nicht bewilligt werden. Wer in einer Arbeitsgelegenheit ("1-Euro-Job") steckt oder, noch besser, eine Arbeit in Aussicht hat, hat dabei bessere Karten - weil man ohne gute Sicht schwerlich arbeiten kann. Ist das nicht der Fall, muss die Brille eben vom Regelsatz angespart werden.
Ein Problem hier ist, dass die Fallbearbeiter so entscheiden müssen - auch wenn sie zehnmal selbst überzeugt sind, dass es nicht zumutbar ist, eine medizinisch notwendige teure Brille vom Regelsatz bezahlen zu müssen.

Die Krankenkasse dürfen - auch das ist per Gesetz geregelt - nur dann die Kosten übernehmen oder einen Zuschuss zahlen, wenn die Sehkraft auf dem besseren Auge kleiner als 30 % ist. Egal, für wie daneben und unsozial die Kassen selbst diese Regelung halten: Sie dürfen nicht im Härtefall großzügig sein - so "einfach" ist das.

Hilfsbereitschaft wird von Gesetz wegen bestraft. Wer gegenüber Schwachen rücksichtslos handelt, handelt dagegen vorschriftsgemäß und gesetzkonform - und wird unter Umständen belobigt.

Ich rate Menschen, die kaum Geld zum Leben haben, nicht gerne zu Versicherungen, aber für ALG 2-Empfänger, die auf ihre Brille angewiesen sind, kann es sinnvoll sein, sich mit einer Brillenversicherung abzusichern. Denn sonst kann schon ein gesprungenes Brillenglas oder eine veränderte Sehstärke finanziell sehr bitter kommen. Einige Optiker bieten da erschwingliche Lösungen (ab 10 Euro / Jahr) an.

Hierzu: Hartz IV: Brille muss vom Regelsatz bezahlt werden
ALG II: Keine Hilfe beim Brillenkauf.