MMsSenf

Wenn ich mir so ansehe, welchen Weg die einstige Protestpartei "Die Grünen" genommen haben - bis zur totaler Rückgratlosigkeit, wie zur Zeit in Hamburg zu besichtigen - da frage ich mich oft, ob dahinter wirklich nur Opportunismus und "Verbürgerlichung" stecken.

In den "guten alten Tagen", vor über 20 Jahren, das zeichneten sich die (deutschen) "Grünen" vor anderen Parteien durch zwei Dinge aus: keiner Partei war so alarmistisch - und keine so harmoniesüchtig. Letzteres stand in einem gewissen Kontrast zu den innerparteilichen Konflikten, die aber, so sah ich es jedenfalls, das Bedürfnis nach Liebe, Freundschaft und Harmonie noch befeuerten.

Irgendwann in den 90ern muss das Streben nach Harmonie in Konfliktscheu umgekippt sein. Es war meiner Ansicht nach eher die Scheu vor der Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner SPD, als der Opportunismus und der Machtinstinkt Joschka Fischers, der zum Bruch mit der pazifistischen Tradition der "Grünen" führte - und zur Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Konfliktscheu ist alles andere als Friedensliebe.
Hingegen würde der einstige Alarmismus der "Grünen" mittlerweile gemäßigt wirken, denn seit gut 10 Jahren wird Politik in Deutschland vorzugsweise mit Schreckensszenarien gemacht - mit tatkräftiger Hilfe der Medien. Wobei es keineswegs die größten Gefahren sind, die am meisten Alarmstimmung hervorrufen - eher umgekehrt: seit Jahren gab es keinen Terroranschlag in Deutschland, von einen "Millardengeschäft mit Kinderpornographie im Internet" kann keine Rede sein, die Kriminalitätsrate ist niedriger als in den 90ern, die "demographischen Zwänge" einer "alternden Gesellschaft" sind beim näheren Hinsehen gar nicht so zwangsläufig, wie es gern dargestellt wird, und vieles mehr. Dass andere, reale, Probleme unter den Teppich gekehrt werden, gehört zur Stimmungsmache dazu. In manchen Fällen scheint der Alarmismus sogar dazu da zu sein, von den realen Problemen abzulenken - besonders durchsichtiges Beispiel: angeblich "immer gewaltätiger" werdenden Linksextremisten gegen tatsächlich immer gewalttätig gebliebene Rechtsextremisten.

Im Moment sind die "Grünen" wieder im politischen Aufwind - was, angesichts der Tatsache, dass die Bundesregierung ohne Not das längst "gegessene" Thema "Restlaufzeiten von Kernkraftwerken" reaktivierte - einschließlich "Erkundungen" im Salzstock von Gorleben. Damit reaktivierte sie auch die Anti-Atom-Proteste - von denen die "Grünen" stark profitierten. Fast ohne schrillen Alarmismus übrigens - die Wirklichkeit der merkelschen "Energierevolution" macht Horrorszenarien weitgehend überflüssig.

Dank der geradezu selbstmörderischen Machtpolitik des sich wie ein Diktator aufführenden Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Mappus ist es gar nicht einmal so absurd, sich für 2011 einen "Grünen" Ministerpäsidenten im Südwesten vorzustellen.
Allerdings erwarte ich von einer noch hypothetischen Regierung Özdemir keine Wunder. Der "anatolischer Schwabe" ist nämlich ein klassischer Kompromisskandidat, sogar mit "Migrationshintergrund", ohne nennenswerte Ecken und Kanten. Denkbar schlechte Aussichten für eine Reformpolitik, die diesen Namen verdient.

Noch etwas zum Alarmismus.
Ein älterer, aber nach wie vor aktueller Artikel vom Psychoanalytiker Peter Schneider über zwangsneurotische Marotten, die zunehmend als politische Forderungen daherkommen (aus dem Schweizer "Tagesanzeiger"): Erlaubt ist, was nicht stört - aber alles stört".
Obwohl es heißt, dass das, was in der Schweiz schon als eine heftige Kontroverse gälte, in der Bundesrepublik Deutschland als Schmusestunde durchginge, und das Schweizer Harmoniebedürfnis fast so berühmt ist wie die Banken, das Offiziersmesser, der Käse oder die Schokolade, scheint die Mentalität hinsichtlich des Alarmismus nicht allzu verschieden zu sein:

Mochte man sich in den Sechzigerjahren noch mit Herbert Marcuse Sorgen um die Gefahren einer «repressiven Entsublimierung» - die systemkonforme Entbindung und Zurichtung vormals verbotener Lüste - machen, so stehen wir heute eher vor dem Phänomen einer entsublimierten Repression: um die geradezu neurotische Lust an der Konformität.

Man sagt «Null-Toleranz», und die Augen der Menschen beginnen zu leuchten. Es gibt keine politische Partei unseres Landes, die sich nicht - vor allem in Fragen der Erziehung - an dem Überbiet-Wettbewerb der Etablierung neuer Regelungen und Restriktionen beteiligen würde. Was der minoritären Rechten das Minarett-Verbot, ist der links-liberal-bürgerlichen Mehrheit der gemischte Schwimmunterricht.

Das gilt - unübersehbar - auch für Deutschland.

Wie ich neulich schrieb, funktionieren Einsparungen in der Regel nach einem einfachen Prinzip: es wird da gespart, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist. Bei denen, die sich schlecht wehren können (Stichwort: Hartz IV) oder da, wo die Bereitschaft für Widerstand erfahrungsgemäß gering ist.

Ein Beispiel - für viele - ist die beschlossene Schließung des Altonaer Museums in Hamburg.





Es geht dabei nicht "nur" um ein Museum. Es geht noch nicht einmal "nur" um den Kulturetat. Es geht um das Prinzip, dass bei den Schwachen gespart wird, auch wenn bei den Starken weitaus mehr zu holen wäre.

Protestaufruf der Ver.di gegen das Sparprogramm des Hamburger Senats: Die soziale Spaltung nicht vertiefen: Es ist genug für alle da!

Artikel auf "Zeit online": Kulturpolitik -
Spar dich reich!.

Facebook-Seite: Altonaer Museum. Offen bleiben!

Es muss bekanntlich gespart werden - koste es, was es wolle! Wobei gern "vergessen" wird, wie die horrenden Staatsschulden zustanden kamen Bankenrettung macht aus Irland einen Pleitekandidat (telepolis) und dass der strikte Sparkurs auf die Dauer teuer kommen könnte: Geldpolitik: Wie die US-Notenbank die Deflation fürchten lernt (FTD).

Gern eingespart wird auf allen Ebenen bei der Kultur. Der Fall der beschlossenen Schließung des Altonaer Museums ist nur eines von zahllosen Beispielen von "schmerzvollen Einschnitten" in den Kulturetat. Was sich auch aus der (erworbenen) Tunnelblick-Mentalität und Selbstdenkunfähigkeit der "Ölprinzen", die ja einen wachsenden Teil unserer "Entscheider" in Politik und Wirtschaft ausmachen, resultiert: Kultur ist nun einmal nicht produktiv. Einige wenige Bereiche der Kulturindustrie sind, im privaten Sektor, eventuell profitabel, aber für den öffentlichen Bereich ist Kultur nur ein unproduktiver Kostenfaktor. Allenfalls einige prestigträchtige Image-Projekte sind staatsbetriebswirtschaftlich verantwortbar.

Das Prinzip, nach dem gekürzt wird, ist einfach: da, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist.
Wer sich aber nicht nur gut wehren kann, sondern sogar in der Lage ist, zu erpressen, dem wird gegeben. Finanzpolitik kann ja so einfach sein - fast wie im Gangsterfilm.
Genau so ist es auf der Einnahmenseite. Man muss sich nur einmal die Einkommensteuersätze ansehen - oder die abgeschaffte Vermögenssteuer.
Aber das weiß ohnehin jeder - bis auf die, die es nicht wissen wollen.

Wie aber sieht das auf der Ebene der stets klammen Kommunen aus? Höhere Gewerbesteuern? Vertreib zuverlässig Investoren.
Größeren Anteil an Landes- und Bundessteuern? Land und erst recht Bund sitzen rein machttechnisch gesehen, am längeren Hebel.
Phantasie ist gefragt, wie sich Steuern und Gebühren so gestalten lassen, dass die Mehrheit des Wahlvolkes entweder meint, sie beträfen sie nicht - oder, noch besser, beträfen die, die es sowieso nicht besser verdient hätten.
Also führt man, wie in Hamburg vorgesehen, und in Österreich schon praktiziert, eine Kostenbeteiligung bei leichten Verkehrsunfällen ein: die Unfallverursacher zahlen 40 Euro pro Polizeieinsatz. Kostenfrei kommt die Polizei nur noch bei Verkehrsunfällen mit Verletzten oder bei Unfallflucht. Jedenfalls vorerst.
Oder man führt, wie in den bekannte Kurorten Köln, Weimar und demnächst auch Hamburg, eine verpflichtende Kurtaxe ein. Die Taxe in Höhe von etwa fünf Prozent wird für Übernachtungen in den Hotels erhoben. Die Einheimischen sind nicht betroffen - optimale Einnahmequelle! Jedenfalls, wenn die Realität der Übernachtungen sich daran hält.

Populär sind auch symbolträchtige Steuern - auf Dinge, die der Volksgesundheit schaden. Leider hat eine Kommune ja keine Möglichkeit, z. B. eine Abgabe auf ungesunde Lebensmittel einzuführen. Außerdem gäbe das bloß Ärger mit diversen starken Lobbys.
Aber wie wäre es z. B. mit einer Sonderabgabe auf Solarien?
Essener Stadtrat beschließt "Bräunungssteuer"
Besitzer von gewerblich betriebenen Solarien, Sonnenbänken und ähnlichem sollen monatlich 20 Euro pro Gerät an die Stadt zahlen. Natürlich ist das auch gut für die Gesundheit der dummen Bürger, die ja nicht wissen, was für sie gut ist:
"Neben der Einnahmeerzielung hat diese Steuer jedoch auch den Zweck, aus Gründen der Volksgesundheit die Anzahl der in Essen betriebenen Geräte zu begrenzen."

Der Bund der Steuerzahler (übrigens auch eine Interessenvertretung - nicht aller Steuerzahler, sondern der gut Verdienenden, die an einem "schlanker Staat" und niedrige Steuersätze interessiert sind - notfalls auf Kosten des Sozialstaates), also der BdS, hat sich gegen die Steuer ausgesprochen. Und er hat recht, denn: "Bei einem voraussichtlichen Aufkommen von 150.000 Euro pro Jahr trägt die neue Steuer nur unwesentlich zur Haushaltskonsolidierung bei."
Wenn die Steuereinahmen überhaupt so groß sind - im Ruhrgebiet liegen die Städte bekanntlich dicht an dicht.

Aber sie hat Symbolkraft: Wir tun was! Wir tun sogar was für die Gesundheit! Und wenn der "Photomed Bundesfachverband Solarien und Besonnung" angekündigt, Klage einzureichen, wenn die Steuer beschlossen wird - soll er doch. Außerdem ist er eine eher schwache Lobby. Da es um die Gesundheit geht, bleiben wir moralischer Sieger! Popularität!
Die Frage, ob UV-Bestrahlung vielleicht auch positive gesundheitliche Wirkungen hat, verdrängen wir besser.

Zu diesem Thema gab es neulich in der 3Sat "Kulturzeit" einen netten, unterhaltsamen Beitrag, über den sich "Photomed" freuen
dürfte. Jedenfalls freuen würde, wenn er weniger ironisch wäre:



Stammt übrigens aus der Reihe Die zehn Verbote - womit wir fast wieder beim neuen Puritanismus wären.

Noch vor einigen Jahren hätte man so etwas für völlig absurd gehalten, weil die Presse sich regierungsamtliche Sprachregelungen nicht bieten lassen würde.
Aber wir leben offensichtlich in einem anderen Land als noch vor zehn Jahren.
Die niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan (CDU), hat eine "Mediencharta für Niedersachsen" entworfen. Natürlich mit einem "guten Zweck": die Integration soll gefördert werden.

Es dürfte in Deutschland bislang einzigartig sein, dass eine Landesregierung die Medien auf gemeinsame Inhalte verpflichten will und sogar die dabei zu wählende Sprache vorschreiben möchte.

Ministerin will Medien
Inhalte vorgeben (NWZ online)

Und der Wohnungsanspruch für Alleinstehende ALGII-Empfänger könnte auf nur noch 25 Quadratmeter beschränkt werden (wenn's denn solche kleinen Wohnungen überhaupt in ausreichender Zahl gäbe - na ja, der Vorschlag "Sammelunterkünfte" wird wohl nicht lange auf sich warten lassen: er läge in der Logik der "Sozialpolitik"):
Radikaler Sparvorschlag: Hartz-IV-Empfängern droht Mietschock (ftd)
Bei Behinderten, die nun wirklich nichts für ihre Behinderung können, soll auch gespart werden - weitere tolle Sparideen: Behinderte könnten etwa nicht mehr kostenlos Bus und Bahn nutzen dürfen, und der Zugang zu Behindertenwerkstätten könnte für alle beschränkt werden, die einen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente haben.

Nachtrag, 24. Juli:Frau Özkan rudert zurück: nicht so gemeint, nur ein Entwurf usw. etc. und blah blubb.
Das Übliche eben, wenn eine ganz gewöhnliche Politikerin unerwartet starken Wind von vorn bekommt. Dass solche Pläne damit endgültig vom Tisch sind, wage ich allerdings nicht zu hoffen.

Ich hoffe aber sehr, dass es von den Sparideen auf Kosten von Langzeitarbeitslosen und Behinderten auch bald heißt, dass seien doch nur Entwürfe untergeordneter Stellen gewesen etc. pp. - sprich: dass es so viel Wind von vorn gibt, dass der Versuchsballon nicht steigt!

In diesem Beitrag geht es nicht um die Wirksamkeit / Unwirksamkeit der Homöophatie. Wer sich für meine Position in dieser Frage interessiert: Homöopathie und Immunisierung (gegen Kritik)

Der Schockwellenreiter (Sündenbock Homöopathie) ist der Ansicht, dass die öffentliche Debatte über Homöopathie und deren Bezahlung (bzw. der Bezahlung der vorangehenden Arztgespräche) seitens der Krankenkassen ein Ablenkungsmanöver ist.

Sven Scholz bemerkt den "religösen" Charakter der Debatte und stellt heraus, dass das Ablenkungsmännover im Prinzip plump und völlig durchsichtig ist - und dennoch funktioniert. Denn beim Schockwellenreiter waren die ersten Kommentare auf den Hinweis, dass da ein Ablenkungsmanöver gestartet wurde, solche, die genau dieses "wer hat die alleinige Wahrheit"-Spiel mitmachen.

Es ist deprimierend wie einfach es ist selbst intelligente Menschen in einen "Glaubensstreit" zu manipulieren, wenn man ein eine im "Abendland" seit der Spätantike tief verankerte Denkstruktur appelliert: die Auffassung, es gäbe "die" allgemeingültigen Wahrheit, die stets nur "entweder - oder" kennt. In diesem Sinne kann man statt eines Ablenkungsmanövers auch von einer Stellvertreterdebatte reden - wie bei der spätmittelalterlichen theologischen Frage, ob Jesus Eigentum hatte oder nicht, bei der es in Wirklichkeit natürlich darum ging ob die Kirche berechtigt sei Reichtümer anzuhäufen.

Damit stellt sich die Frage: Welchen Zweck hat dieses Ablenkungsmännover bzw. diese Stellvertreterdebatte?

Die naheliegend Annahme wäre, dass sie vom Desaster der "Gesundheitsreform" ablenken soll. Nicht aufgrund eines finsteren, im Hinterzimmern ausgeklüngelten Geheimplanes, wie es sich die Fans von Weltverschwörungstheorien gerne ausmalen.
Nein, hier liefert eines Erachtens eine ganz einfache Pressekampagne interessierten Gesundheitspolitikern und -Funktionären eine Steilvorlage. Um bei der Fußball-Metapher zu bleiben: was die "Angespielten" daraus machen, ob und wie sie "das Ding 'reinmachen", das bleibt ihnen überlassen.

Um das Ablenkungsmannöver besser zu durchschauen, helfen einige Homöopathie-Fakten, die strapatto zusammengestellt hat.
Das Wichtigste steht gleich am Anfang:

2008 hatten 15.000 Patienten der Techniker Krankenkasse sich für eine homöopatische Behandlung auf Kosten der Kasse entschieden. Bei angenommenen 90 Euro für die Erstanamnese, einer langen Folgeanamese für 45 Euro einer kurzen Folgeanamnese für 22,50 Euro und Repertorisation für 20 Euro wären das geschätzte Ausgaben von 2,6 Millionen Euro - bei Leistungsausgaben von 11,1 Milliarden Euro, davon 2,3 Milliarden an niedergelassene Ärzte. Damit machten homöopathische Leistungen 1,1 Promille der Honorare an niedergelassene Ärzte aus.

Das illustriert die "Größenordnung", um die es geht. Für die Kosten des Gesundheitssystems ist die Homöophatie von sehr geringer Bedeutung. (Wobei die ausführliche Anamnese des homöopathisch tätigen Arztes gar nicht so selten einer konventionellen Behandlung zu Gute kommt.)
Auch strapatto stellt in seinem Beitrag Homöopathie-Gedanken fest, dass die Diskussion um die Homöopathie eine Stellvertreterdebatte ist. Er stellt fest:

Im Grunde geht es um die Frage, was die gesetzliche Krankenversicherung angesichts der von den Medien dramatisierten Lage in Zukunft bezahlen soll.

Es liegt der Verdacht nahe, dass die Homöopathie ein Versuchballon für andere "umstrittene Verfahren" von Physiotherapie bis Psychoanalyse sein könnte, die dann gestrichen werden können. Oder dass "selbstverschuldete Erkrankungen" künftig gesondert versichert werden könnten. (Da könnte man z. B. bei Bedarf sowohl dem Bewegungsmuffel wie dem aktiven Sportler eine Risikoprämie aufdrücken: dem einen, weil Bewegungsmangel Risikofaktor für viele Krankheiten ist, dem Anderen wegen des gesteigerten Verletzungsrisikos.) Er hat recht, das ist ein Fass ohne Boden, und am Ende kann die Solidargemeinschaft mit den Bach runter gehen.

Bleibt die Frage, wieso gerade Karl Lauterbach (SPD) das Thema Homöopathie aufgriff.
Ein Blick in die Wikipedia verrät:

Die wichtigsten von Lauterbach vertretenen Thesen zur Gesundheitspolitik sind:

• Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen.
• Bekämpfung von Tendenzen in Richtung einer Zwei-Klassen-Medizin.
• Ausrichtung der medizinischen Versorgung an Evidenz und Kosten-Effektivität.
• Berücksichtigung von distributiven Ergebnissen neben den allokativen Ergebnissen von Gesundheitsprogrammen.

In Vielem ist das das genaue Gegenteil vom dem, was die schwarzgelbe Regierung gerade betreibt. So wie die typische an Machtfragen orientierte "Unpolitik" gerade in der Dauerbaustelle Gesundheitswesen abläuft, wäre es für einen Oppositionspolitiker doch eher ratsam, keine "konstruktiven Vorschläge" zu machen, die womöglich von der Regierung freudig umgesetzt werden - und ihr damit zu helfen, ansonsten weiterhin eine Politik zu betreiben, die er ablehnt. Es könnte natürlich sein, dass Lauterbach tatsächlich an Sachfragen interessiert ist - immerhin ist er ja Fachpolitiker, da kommt so was schon mal vor. Trotzdem ist es interessant zu wissen, aus welchem "Stall" er kommt, und welche möglichen Eingeninteressen er hat.

Und er hat welche:

Lauterbach ist Mitglied des Aufsichtsrats der privaten Krankenhauskette Rhön-Klinikum AG. Da er sich im Rahmen der Gesundheitsreform für die ebenfalls von der SPD befürwortete Neuausrichtung der Zulassung von Leistungsanbietern zur ambulanten Behandlung einsetzt, können gemäß diesen Vorstellungen auch Krankenhäuser möglicherweise stärker an der ambulanten Versorgung teilnehmen.

Es gehört nicht viel Phantasie dazu, wo jemand mit dieser Interessenlage wahrscheinlich am Liebsten den Rotstift ansetzt: bei den niedergelassenen Ärzten. Die Homöopathie bietet sich als Einstieg für Leistungskürzungen geradezu an.

Einige Gedanken, angeregt vom Artikel: Jeder Mensch hat Bedürfnisse, die sich die Rechtsextremen zu Nutze machen - wenn man sie lässt auf Netz gegen Nazis. Es ist ein Interview mit Prof. Dr. Andreas Zick, Sozialpsychologe an der Universität Bielefeld.

Auf diesen Artikel gestoßen bin ich durch einen Facebook-Beitrag von Karan, die meint:

Identität, Wertschätzung, Zugehörigkeit, Vertrauen. Bleiben diese Grundbedürfnisse unerfüllt, steht die Tür zum Hirn sperrangelweit offen für den Einmarsch extremer Ideologien. Das Netz gegen Nazis betreibt Ursachenforschung. (Schon seit einiger Zeit; hier sind die vorausgegangenen Artikel: http://www.netz-gegen-nazis.de/category/lexikon/ursachen)

In dem Interview sagt Dr. Zick:

Jeder Mensch hat bestimmte Bedürfnisse, die sich die Rechtsextremen zu Nutze machen, um UnterstützerInnen zu gewinnen. Zwei der Bedürfnisse sind die nach Identität und Selbstwert. Man sucht nach einer sinnvollen Form, das Selbst zu definieren und möchte Wertschätzung erfahren. Dies ist besonders bei Menschen aus einem problematischen familiären Hintergrund der Fall. Ein mangelnder Selbstwert wird durch Zugehörigkeit zu einer Gruppe ausgeglichen. Rechtsextreme bieten genau diese klare Definition des Selbst und die aufwertende Gruppenzugehörigkeit an.

Ich stimme nicht ganz mit Karan darin überein, dass, wenn Grundbedürfnisse nach Identität und Selbstwert unerfüllt bliebe, die Tür zum Hirn sperrangelweit offen für den Einmarsch extremer Ideologien stünde. Einmal, weil die Umweltfaktoren - da bin ich einer Meinung mit Dr. Zick - doch wichtiger sind, ob jemand "extremen Ideologien" zuneigt, und wenn ja, welchen.
(Da ich Karan kenne, gehe ich davon aus, dass sie mit "extremen Ideologien" nicht die Extremismustheorie, wie sie etwa Familienministerin Schröder vertritt, meint. Kurzfassung der Extremismustheorie: "Gute Mitte, böse Ränder, und je weiter jemand von der anständigen Mitte der Gesellschaft weg ist, desto böser. Und linke, rechte, religiöse Extremisten sind im Grunde das selbe." Ich verstehe sie so: extreme Ideologien sind als Ideologie extrem, d. h. ihre Anhänger sind extrem dogmatisch, extrem intolerant, extrem leicht fanatisierbar, extrem unzugänglich gegenüber allem, was ihrer Ideologie widerspricht oder auch nur widersprechen könnte.)

Der zweite Grund liegt darin, dass Nazis und ähnlich gestrickte Gruppen an den "inneren Primitivling" appellieren. Das ist zwar auch ein Einfallstor ins Bewusstsein (und Unterbewusstsein), aber eines, dass mit legitimen Grundbedürfnissen nichts zu tun hat. Das Bedürfnis, das die "Kackbraunen" wirklich bedienen können, ist das Bedürfnis, das "zivilisierte Verhalten", die für ein reibungsloses Zusammenleben zwischen Menschen nun einmal erforderliche Selbstbeherrschung und Rücksichtnahme, in bestimmten Situationen einfach "vergessen" zu "dürfen". Nicht zur "Triebabfuhr" oder um auf eher harmlose Art die "Sau rauszulassen", sondern die (moralische) "Erlaubnis", ohne schlechtes Gewissen ihren Hass auf alles, was ihnen "fremd" oder "verkehrt" vorkommt, freien Lauf zu lassen. Die große Verführung, Aggressionen an Schwächeren auslassen zu "dürfen", und zwar ohne schlechtes Gewissen, da der Stärkere ja "von Natur aus" recht hätte. Es ist "in Ordnung" und "gesundes Volksempfinden" und überdies herrlich bequem, borniert zu sein, dumpfe Vorurteile nicht zu hinterfragen, sich als "Herrenmensch" zu fühlen, und so lange auf einen am Boden liegenden "Untermenschen" zu prügeln und zu treten, bis der nicht mehr aufsteht.
Das mögen Bedürfnisse sein, die die Nazis bedienen können, aber hoffentlich keine legitime Grundbedürfnisse. Es ist meines Erachtens eine Frage der Umwelt und der Erziehung, ob jemand solche Bedürfnisse entwickelt.

Im Grunde können die kackbraunen Kameraden nur ein (echtes) Grundbedürfnis erfüllen: das Bedürfnis nach Zugehörigkeit, nach einem Wir-Gefühl. (Denn Identität, Wertschätzung, Vertrauen können sie ja allenfalls versprechen. Identität setzt ein gewisses Maß an Individualität voraus und Wertschätzung ein gewisses Maß an Toleranz - beides ist bei alten und neuen Nazis eher wenig zu finden. Und schon aufgrund ihrer Ideologie sind Neonazis zutiefst misstrauisch. Auch gegenüber Gruppenmitglieder.)

Ein häufiges Problem beim Menschen, die sich intensiv mit rechtsextremen Denken auseinandersetzen, ist es ja, dass wir (ich schließe mich ausdrücklich ein) irgendwann beinahe zwangsläufig ein tiefes Misstrauen gegen viele Arten des Wir-Gefühls bekommen. Etwa gegen Fähnchenschwenken zur Fußball-WM. Das ist so, weil diese Art "Wir-Gefühl" etwas mit nationaler, ethnischer oder historischer Identität zu tun hat. Wir haben Angst, uns selbst zu beschmutzen, wenn wir solche Dinge wie nationale oder ethnische oder historische Identität auch nur mit der Kohlenzange anfassen, und wir haben den Hang, im Zweifel im Wir-Gefühl etwas Gefährliches zu sehen.

Ich denke, dass ein Wir-Gefühl, das nicht auf Kosten anderer geht, eher positiv ist. Aber nur dann.

Immerhin, der Mann ist für sein hohes Amt bestens qualifiziert:
Wulff war Krawattenmann des Jahres 2006, ist Träger des Big brother Award 2005 (für die Zerschlagung der Datenschutzaufsicht in Niedersachsen), der Zentralrat der Juden attestierte ihm fehlendes Geschichtsbewusstsein und er klungelt mit erzreaktionären Fundi-Christen, darunter dem Arbeitskreis Christlicher Publizisten.

Das heißt, er repräsentiert das politische Deutschland anno 20 10 geradezu perfekt. Und da es bestimmt auch nette Homestorys mit junger Frau & Kind geben wird, werden auch die Hauptstadtjournalisten ihn schätzen lernen (die machen ohnehin fast nur noch "Yellow Press", wollen es manchmal nur nicht wahr haben).

"Uns ist dieses Land anvertraut worden. Wir sollten es so oder besser hinterlassen, wie wir es vorgefunden haben."

(Aus der Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten. Steht so ähnlich in jeder öffentlichen Toilette. Und wie die manchmal aussehen ... )

Linktipps:
Bundespräsident Wulff: Nichts lief wie geschmiert (hpd)

Warum die Linke Wulff zum Präsidenten machen wird (burks) (Nach dem zweiten Wahlgang geschrieben.)

Warum Wulff Bundespräsident wird und mir das nichts ausmacht (jensscholz)

Und noch was:
Christian Wulff beklagte sich auf D-Radio darüber, dass er wegen des Internets keinen Wissensvorsprung mehr vor dem Rest der Welt hätte.

Via: Digitale Notizen

Übernommen von Che's Warlog

Liebe Freunde und Unterstützer der Kampagne "alle bleiben"!,

wir haben einen Apellbrief entwickelt, in dem wir auf die Situation der Roma in Deutschland und Kosovo hinweisen und zum Stopp der geplanten Abschiebungen aufrufen. Den Brief findet Ihr im Anhang. Bitte verbreitet diesen und versucht neue Unterstützer für unser Anliegen zu finden, damit unsere Forderung an Gewicht gewinnt.

http://www.alle-bleiben.info/news/info-news7.htm

Hier noch ein Bericht über eine Erfolgreiche Aktivität zur Verbreitung unserer Kampagne, der euch vielleicht auch motivieren kann:

http://www.alle-bleiben.info/news/info-news5.htm

Vielen Dank!

alle bleiben

www.alle-bleiben.info

Projekt Roma Center Göttingen e.V

Bei der Demonstration "Wir zahlen nicht für Eure Krise" gegen den Sozialabbau in Berlin am 12. Juni 2010 gab es offensichtlich eine Explosion, die wohl deutlich stärker als die eines Böllers war. (You Tube Video der Explosion, übrigens aus irgendeinem Grund auf "ab 18" gestellt.)

Laut Tagesspiegel und rbb wurden dabei zwei Polizisten so schwer verletzt, dass sie im Krankenhaus operiert werden mussten.

Ich war nicht dabei, und kann nur aufgrund des Videos und einiger Augenzeugenberichte (z. B. hier bei annalist )mutmaßen, was da geschah.

Eines ist aber offensichtlich: es war keine "Splitterbombe", wie es z. B. hier behauptet wird: 15 Berliner Polizisten durch Splitterbombe verletzt (t-online).
Splitterbombe? Sogar in der t-online-Meldung stand ausdrücklich, dass es sich nach Angaben eines Polizeisprechers um einen selbst gebauten Sprengsatz, der möglicherweise mit Nägeln oder Glasscherben gefüllt war, handeln würde. Wenn das stimmt, ist es ekelhaft genug, aber bei weitem keine Splitterbombe. Wäre da auch nur eine improvisierte Splitterbombe detoniert, hätte es unweigerlich Tote und zahlreiche Schwerverletzte gegeben.
Auch das Video macht auf mich nicht den Eindruck, dass die Explosion von einem regelrechten Sprengsatz stammen würde. (Wenn ich "Sprengsatz" höre, denke ich erst mal an etwas mit der ungefähren Wirkung einer Handgranate.) Die Menschen, die auf dem Video zu sehen sind, hätte sicher panischer reagiert, wenn es dort eine wirklich schwere Explosion - womöglich mit Splitterwirkung - gegeben hätte.

Damit will ich nichts verniedlichen - so ein wahrscheinlich selbstgebauter "Riesenböller" ist eine üble Sache, und, wie die Verletzten zeigen, alles andere als harmlos. Aber schon für die von der Polizei vermuteten möglichen Nägel oder Glassplitter gibt es bisher keinen Beleg. Auch das die Tatverdächtigen noch in der selben Nacht wieder frei gelassen wurden, spricht aller Erfahrung nach eher gegen so eine "Höllenmaschine".

Es fehlt, ohne die Gewaltbereitschaft des "Schwarzen Blocks" kleinzureden, auch jedes Motiv dafür, einen potenziell tödlichen Sprengsatz auf Polizisten zu werfen. Für so dämlich halte ich selbst testosteronbefeuerte Randalefreaks, die sich aus irgend einem Grunde für "poltisch" und "links" halten, nicht.

Es gibt aber sehr wohl ein Motiv, die "Bombensache" medial hochzukochen.
Wie annalist schrieb:

Und jetzt sollen Linke in einer Demo durch eine 'Explosion', 'explodierende Wurfkörper' oder einen 'Splittersprengsatz' PolizistInnen verletzt haben? Es fällt mir schwer, mir das vorzustellen. Es passt allerdings hervorragend ins Bild der gemeingefährlichen Linksextremisten.

Meine Ansicht: Wenn Medien von einer "Splitterbombe" berichten, betreiben sie damit ganz üble Hetze.

Allerdings halte ich auch annalists Vergleich mit der berüchtigten (und mittlerweile bewiesenen) Strategie der Spannung für übertrieben. In den 1970er Jahren gab es in Italien eine Reihe inszenierter terroristischer Aktivitäten, die "linken Terroristen" in die Schuhe geschoben wurden. Wie sich später herausstellte, waren die wirklichen Attentäter italienische Geheimdienste, aber auch Rechtsextremisten, die NATO/CIA-Geheimorganisation Gladio und die "Geheimloge" Propaganda Due (P2). Zweck der oberflächlich an einen mittelmäßigen Verschwörungsthriller erinnernden Aktion war es, die öffentliche Meinung zu Ungunsten der politischen Linken zu manipulieren, und insbesondere die damals einflussreiche Kommunistische Partei Italiens in Misskredit zu bringen.

Auch der Vergleich mit anderen inszenierten Attentaten, etwa dem Celler Loch, ist übertrieben. Allenfalls lässt sich eine Parallele zu Fällen herstellen, in denen Provokateure, wie etwa während der Demos gegen den G8-Gipfel zu Gewalttaten animierten, die einen Vorwand für "hartes Durchgreifen" geliefert hätten. Aber wenn in Berlin Provokateure am Werk waren, dann gingen sie meines Erachtens ziemlich dilettantisch vor. Denn Provakateuren geht es normalerweise darum, eine friedliche "Latschdemo" zur "Zoff-Demo" oder gar zur Straßenschlacht "umkippen" zu lassen - und nicht um einen blutigen "Showeffekt", der schwerlich zum "Mitmachen" animiert.

Was bleibt:
Ein übler Eindruck, wie schnell und heftig selbst eher geringfügige Vorfälle dramatisiert werden. Auch "dank" eifrig mithetzender Medien.
Und ein Eindruck davon, wie groß die Angst vor dem "Druck der Straße" sein muss. Denn das Schreckgespenst eines immer schlimmer und immer brutaler werdenden Linksextremismus wird, denke ich, ja nicht von ungefähr aus der Mottenkiste geholt.
(Übrigens gab es allein im April mindestens 73 Verletzte durch rechtsextreme Gewalt. Auch wenn Nazi-Schläger ebenfalls für eine autoritäre Politik im Sinne eines Polizeistaates instrumentalisierbar sind, passen "Linke Gewalttäter" wohl besser ins Konzept. Hysterisch reagierende Linke sind in diesem Sinne nebenbei bemerkt ebenfalls "nützlich".)

Nachtrag, 14.06.: Hier nochmal das Video von der Explosion, bisher ohne Altersbeschränkung.

Laut fefe gingen bei ihm Mails ein, die die "Splitterbombe" als "Agitprop von Springer" entlarven:

Die Mails gehen von "ich hab da keinen Krankenwagen Polizisten abholen sehen" über "das würde ich als Law-and-Order-Innenminister genau so machen" bis hin zu "auf dem Video sieht man, dass das nur ein Böller war".

Mich stört übrigens, dass auch in serösen Medien von "Krawallmachern" die Rede ist. Wie viele Leute braucht man denn, um einen übergroßen Böller zu schmeißen?
Das bedeutet übrigens auch, dass es übertrieben ist, hinter diesem "Anschlag" eine "false flag operation" oder ähnliche Verschwörung zu vermuten. Ein durchgeknallter Spinner reicht bereits aus.

Sehr lesenswert: der ausfühliche Bericht des humanistischen pressedienstes von der Berliner Demonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise". Darin heißt es zur "Bombe":

Hätten bei soviel Verletzten nicht Krankenwagen und Rettungshubschrauber auftauchen müssen? Ein einziger Krankenwagen war nach einiger Zeit zu hören und außer dem Überwachungshubschrauber war auch in der Luft nichts zu sehen.
Wenn tatsächlich so ein Blutbad angerichtet worden wäre, wieso konnte dann die Demonstration einfach so weiterziehen? Wieso wurde dann die Demonstration an dieser Stelle nicht aufgelöst (Bei so einem Vorkommnis nach unserem Dafürhalten ein wichtiger Grund!)?

Wieso findet bei der Rede des Organisators, der ständig in persönlichem Kontakt mit dem Verbindungsmann der Polizei stand, auf der Abschlußkundgebung dieser angeblich schwere Zwischenfall keine Erwähnung?

Wieso ist auf den unmittelbar aus der Nähe aufgenommenen Videos nichts zu sehen, außer dem Knall inmitten des Demonstrationszuges, der an dieser Stelle mit Polizisten vermischt war, und den Sprechchören ”Haut ab, haut ab!” und dann wird weiter demonstriert, als wäre nichts geschehen?

Wie auch immer: Auf jeden Fall wurde erreicht, dass die Demo in den Medien insgesamt in Misskredit gebracht wurde. Thema ist nur noch die sogenannte „Linke Gewalt”, statt der wichtigen Themen, weswegen die Menschen auf die Straße gegangen sind. Ist dies vielleicht Absicht?

Native American isn't blood. It is what is in the heart. The love for the land, the respect for it, those who inhabit it, and the respect and acknowledgement of the spirits and elders. That is what it is to be Indian.

White Feather, Navajo Medicine Man

Diesen Ausspruch zitiere ich, weil ich mich gerade wieder über Typen ärgerte, die ihr braunstichiges völkisches Gedanken"gut" und ihren als "Ethnopluralismus" getarnten Rassismus einfach auf die Indianer projezieren.

Es ist schlimm genug, wenn Indianer in positiv besetzte Klischees gestopft werden, wenn erwachsene Menschen offensichtlich Karl May mit der historischen Wirklichkeit verwechseln. Schlimmer ist es, wenn die Native Americans als Projektionsfläche für Idee von "Blut", "Boden", "reiner Rasse" und "nur bestimmten Völkern vorbehaltenen Kulturtechniken" herhalten sollen.

Die "Tradition" des ariosophisch beeinflussten Nazi-"Ahnenforschers" und Vorgeschichts-Pseudowissenschaftlers - Arbeitsgebiet: "Urgeschichte der atlantisch-nordischen Rasse" - Herman Wirth ist leider noch lebendig. Nach 1945 verlegte sich Wirth auf die "Urkulturen" und erlangte in den 1970er Jahren einigen Einfluss auf die Unterstützergruppen für die nordamerikanischen Ureinwohner.