MMsSenf

... wurden im Innenministerium Pläne ausgearbeitet, Ausländer, die in Deutschland gearbeitet haben, und dann arbeitslos werden, sollen künftig abgeschoben werden, sobald sie auf ALG2 kommen (also in der Regel nach einem Jahr Arbeitslosigkeit). AlG2- bzw. Sozialhilfeempfänger sollen keine ausländischen Ehepartner mehr nehmen dürfen.
Beide Vorschläge verletzen an sich selbstverständliche Bürgerrechte.
Die NDP hätte es kaum "besser" hingekriegt.
Via che: Die neuen Rassegesetze sind bald da.

Ergänzung:
Netzeitung: Schäuble will Aufenthaltsgesetz verschärfen

WamS:Nur einen Tag nach dem Integrationsgipfel schon wieder Streit ums Ausländerrecht

Nur einen Tag nach dem ersten Integrationsgipfel der Bundesregierung ist ein heftiger Streit über die Zuwanderungspolitik entbrannt. Anlaß ist ein interner Prüfbericht des Innenministeriums. Darin wird eine Verschärfung des Ausländerrechts empfohlen.

Laut “Spiegel” heißt es in dem Papier, Deutsche, die von Sozialhilfe lebten, sollen künftig keine ausländischen Ehepartner mehr ins Land holen könnten. Außerdem wolle das Ministerium die Möglichkeit schaffen, Ausländer, die zu Hartz-IV-Empfängern würden, künftig ausweisen zu können.

Schäuble testet, vermute ich, einfach aus, wie weit er gehen kann - und wie viel Beifall er in seiner Partei und bei potenziellen Wählern für diesen nationalistischen und autoritären Kurs findet.

Und das hier stammt leider nicht von einem NDP-Mitglied:

"Wer Deutscher werden will, muss sich auch zur deutschen Schicksalsgemeinschaft und damit zur deutschen Geschichte bekennen", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU).

Sie ist ein beliebter Bestandteil vieler Science-Fiction Stories: die Steuerung von Fahrzeugen und Anlagen mittels bloßer Gedanken; die direkte Verbindung zwischen Mensch und Maschine. Ansätze dergleichen zu realisieren gibt es schon länger, und sie zeigen anwendbare Ergebnisse: Den Computer durch Gedanken steuern US-Forschern ist es gelungen, behinderten Menschen die Möglichkeit zu geben, einen Rechner mit Gedanken zu steuern. Langfristig sollen die Gelähmten damit wieder gehen und zugreifen können.
Der entscheidende Nachteil für Anwendungen, die über die Hilfe für schwerst Gelähmte hinausgeht: Es muß eine Hirn-Sonde implantiert werden. Für eine Fahrzeugsteuerung oder ein direktes Gehirn-Computer-Interface ist so eine "Schädelbuchse" eher von Nachteil. Hier wäre ein System, dass aus einem Helm, einem aufsetzbaren Netz oder einer Haube bestehen würde und ohne Implantate auskommt, von Vorteil. Ein Schritt in diese Richtung ist das Projekt Berlin Brain-Computer Interface an der Charite mit oberflächlich angebrachten Elektroden statt eines implantiertes Chips. Es hat allerdings den Nachteil, weniger zielgenau als ein Neuro-Implantat zu sein:Gelähmter steuert Geräte mit Gedanken.)
Wie ich aus der aktuellen Ausgabe der "bild der wissenschaft", Heft 8/2006 erfuhr, scheint auch ein völlig "unblutiges" Hirn-Interface technisch machbar zu sein.
Japanische Wissenschaftler von den ATR Computational Neurocience Laboratories in Kyoto haben eine Roboterhand, die durch Gedanken bewegt wird, entwickelt. Dazu mussten zunächst Propanden im Magnetresonanz-Tomographen bestimmte Handbewegungen ausführen. Die dabei gemessenen Gehirnaktivitäten rechnete ein Computer so um, dass die Kunsthand die Bewegungen genau nachahmte.
Ein MRT ist immer noch ein recht unhandliches Gerät, allerdings ist schon jetzt absehbar, dass es in einigen Jahren auf die Ausmaße einer Trockenhaube geschrumpft sein wird - damit wird die SERT-Haube zur Raumschiffsteuerung aus "Perry Rhodan" einige Jahrhunderte eher als beschrieben technisch möglich geworden sein.

Bei aller Begeisterung über die zahlreichen segensreichen Anwendungsmöglichkeiten der "Gedankensteuerung": die meisten dieser Projekte werden von der Rüstungsindustrie vorangetrieben, das Ziel ist eine reaktionschnellere Steuerung von Kampfflugzeugen.

Es heißt immer noch: "Wenn Gedanken töten könnten". Sie werden es können!