Jornalisten mit Rückrat
Journalisten gehören zu den Hauptleidtragenden der Vorratsdatenspeicherung. Der Informatenschutz wird ausgehöhlt, wie man am Beispiel Belgiens sehen kann, wo "dank" Vorratsdatenspeicherung investigative Journalisten es kaum noch wagen, mit Informanten zu telefonieren. Trotzdem verdrängt, verschweigt und verniedlicht die breite Mehrheit der deutschen Medien das Problem, das sie so unmittelbar betrifft. Vielleicht ist der Einfluss der Redaktionen, auf das, was letztes Endes gedruckt oder gesendet wird, sehr viel kleiner als gemeinhin angenommen wird. Wenn das so ist, sieht es mit der Pressefreiheit schon ganz schön finster aus.
Journalistenverband warnt vor "katastrophalen Folgen" durch Vorratsdatenspeicherung.
Ein Lichtblick ist diese die aus Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung geschwärzte Titelseite des Donaukuriers. Leider eine Ausnahme.
Worum es geht:
Journalisten müssen über ihre Quellen keine Auskunft geben. Dieses Zeugnisverweigerungsrecht bezieht sich sowohl auf Inhalte als auch auf Menschen.
Nur wenn Informanten sicher sein können, dass ihre Identität geheim bleibt, können Journalisten eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben, indem sie mit Hilfe ihrer Informanten beispielsweise Skandale aufdecken. Das fängt damit an, dass Informanten ihren Arbeitsplatz riskieren, wenn sie Journalisten über Korruption oder ähnliche Delikte in ihrem Unternehmen informieren und geht bis zu Gefahren für Leib und Leben, wenn sich etwa "Insider" krimineller Vereinigungen Journalisten anvertrauen.
Aus dem letzten Beispiel wird klar, dass das Zeugnisverweigerungsrecht mit den Interessen der Strafverfolgungsbehörden kollidieren kann.
Der Informantenschutz, der eine der tragenden Säulen einer kritischen Berichterstattung ist, wird allerdings durch die Vorratsdatenspeicherung beschädigt - und wie die belgischen Erfahrungen zeigen, ist das leider keine bloße Vermutung: Vertraulichkeit ist eigentlich nur noch unter konspirativen Bedingungen möglich.
Wenn wie geplant die Telekommunikationsdaten aller Bürger in Deutschland ein halbes Jahr lang gespeichert werden, wird das auch hier Informanten abschrecken, die sich dann im Zweifelsfall nicht mehr den Medien anvertrauen. Ich vermute, dass darüber so manche Politiker, Wirtschaftsführer und hohe Beamte sehr froh sein dürften.
Journalistenverband warnt vor "katastrophalen Folgen" durch Vorratsdatenspeicherung.
Ein Lichtblick ist diese die aus Protest gegen die Vorratsdatenspeicherung geschwärzte Titelseite des Donaukuriers. Leider eine Ausnahme.
Worum es geht:
Journalisten müssen über ihre Quellen keine Auskunft geben. Dieses Zeugnisverweigerungsrecht bezieht sich sowohl auf Inhalte als auch auf Menschen.
Nur wenn Informanten sicher sein können, dass ihre Identität geheim bleibt, können Journalisten eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben, indem sie mit Hilfe ihrer Informanten beispielsweise Skandale aufdecken. Das fängt damit an, dass Informanten ihren Arbeitsplatz riskieren, wenn sie Journalisten über Korruption oder ähnliche Delikte in ihrem Unternehmen informieren und geht bis zu Gefahren für Leib und Leben, wenn sich etwa "Insider" krimineller Vereinigungen Journalisten anvertrauen.
Aus dem letzten Beispiel wird klar, dass das Zeugnisverweigerungsrecht mit den Interessen der Strafverfolgungsbehörden kollidieren kann.
Der Informantenschutz, der eine der tragenden Säulen einer kritischen Berichterstattung ist, wird allerdings durch die Vorratsdatenspeicherung beschädigt - und wie die belgischen Erfahrungen zeigen, ist das leider keine bloße Vermutung: Vertraulichkeit ist eigentlich nur noch unter konspirativen Bedingungen möglich.
Wenn wie geplant die Telekommunikationsdaten aller Bürger in Deutschland ein halbes Jahr lang gespeichert werden, wird das auch hier Informanten abschrecken, die sich dann im Zweifelsfall nicht mehr den Medien anvertrauen. Ich vermute, dass darüber so manche Politiker, Wirtschaftsführer und hohe Beamte sehr froh sein dürften.
MMarheinecke - Dienstag, 6. November 2007
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