Mittwoch, 19. November 2008

Zeitgeist

Die Zugriffsstatistik zeigt es: auf keinen Beitrag meines Senfblogs wurde so oft zugegriffen, wie auf Zeitgeist Weltverschwörung. Wobei das mehr dem Thema "Weltverschwörung" als dem von mir besprochene Film den Titel gebenden "Zeitgeist" geschuldet ist.

Wenn ich einen ähnlichen Film machen wollte - bei welchen Erscheinungen des "Zeitgeistes" wäre ich geneigt, nach irgendwelchen "Leuten hinter dem Vorhang" zu suchen? Wo juckt es mich, selbst Verschwörungstheorien zu spinnen?

Ein "verlockendes" aktuelles Beispiel ist das BKA-Gesetz. Rein theoretisch ist es schon im Bundesrat gescheitert, Breite SPD-Front gegen BKA-Gesetz oder etwas genauer bei netzpolitik unter dem leicht irreführenden Titel: Union im Bundesrat fast isoliert beim BKA-Gesetz. Besonders interessant sind die Bedenken der sächsischen SPD - sie lehnt wesentliche Teile des BKA-Gesetzes ab. Ein bisschen Umschreiben und Abschwächen nach Maßgabe des Vermittlungsausschusses des Bundestags würde da nichts nützen.
Wenn die SPD beinahe bundesweit dagegen ist, wieso halten die Innenexperten der SPD-Fraktion im Bundestag, von Dieter Wiefelspütz bis Sebastian Edathy, und natürlich auch Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier, so eisern am bürgerrechtsfeindlichen "Kompromiss" fest - so eisern, dass sich niemand sicher sein kann, dass die SPD in den Ländern nicht doch einknickt?

Als echter "V-Theoretiker" würde ich die Frage stellen: "Wem nützt es?" - Die Frage ist eindeutig zu beantworten: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Nicht nur trägt das Gesetz deutlich seine Handschrift, es räumt ihm eine außerordentliche Machtstellung ein: Das BKA-Gesetz führt nämlich dazu, dass in Terrorsachen das Bundeskriminalamt, also die Polizei, das Sagen hat - und damit die diesem vorgesetzte Behörde, das Bundesministerium des Inneren. Nicht mehr der Generalbundesanwalt, sondern Minister Schäuble führt künftig das entscheidende Wort. Und da nirgendwo genau definiert ist, was "Terrorismus" genau ist, wäre Schäuble de facto der mächtigste Mann Deutschlands. Als Verschwörungsfan würde ich irgend etwas finsteres in den Hinterzimmern des Bundestages vermuten - etwa, dass Schäuble und sämtliche gleichgesinnte Sicherheitspolitiker von einer Gefahr wissen, die unbedingt geheim gehalten werden muss, aber ungeheure Ausmaße hat - von Umfang der Angst, die Schäuble erkennen lässt, müsste es eine Bedrohung in der Größenordnung eines Asteroideneinschlag sein ...

Und noch etwas: Ist es denn noch niemandem aufgefallen, dass im den Asteroiden-Einschlags-Filmen "Deep Impact" und "Armageddon" der Präsident der USA ein Schwarzer ist? Worauf will man uns schonend vorbereiten?!? - Ich sehe zwar den Zusammenhang nicht ganz, und verstehe auch nicht, was Total-Überwachung und Bundeswehreinsatz im Inneren gegen den Asteroiden helfen sollen, aber Schäuble wird schon wissen, was er tut.
Man muss unseren Sicherheitsexperten einfach vertrauen. (Sonst stellen sie einen sofort unter Terrorverdacht.)

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