Bundesregierung zieht Konsequenzen aus den Anschlägen in Mumbai (Satire)
Offensichtlich kamen in die Attentäter vom Meer her mit Schlauchbooten nach Mumbai: MUMBAI-ANSCHLÄGE: Polizei verhört überlebenden Terroristen.(SpOn)
Angriff auf Bombay: Der Terror kam mit dem Schlauchboot (Bild.de)
DerFrisurenbeauftragte innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, wies in einer eilig anberaumten Pressekonferenz auf die alarmierende Tatsache hin, dass es allein in Deutschland fast 2 Millionen Schlauchboote gäbe - "und keiner kann sagen, wem sie gehören und was ihre Besitzer damit vorhaben". Er unterstützt den Vorschlag des BKA-Präsidenten Zirke, der ein zentrales Schlauchbootbesitzer-Register beim BKA fordert.
Bundesinnenminister Schäuble (CDU) sagte, er sei erschüttert, dass man potenzielle Werkzeuge des Terrorismus "einfach so" im Einzelhandel erwerben könne. "Bei jeder Flasche Bier wird vom Verkäufer verlangt, dass er sich den Ausweis des Kunden vorlegen lässt. Aber ein Schlauchboot kann man kaufen, ohne auch nur ausweisen zu müssen!" Jeder minderjährige Killerspielerkonsument, jeder islamischer Fanatiker, jeder Neonazi und jeder linksautonome Chaot könne in Deutschland einfach an ein Schlauchboot kommen. Schlauchboote würden sogar über das Internet verkauft werden, und es gäbe nach Angaben von "Leuten, die es wissen müssen" zehntausende Schlauchboot-Foren im Internet. Er wies darauf hin, dass einer der Bombenbauer der "Sauerlandgruppe" Mitglied in einem Wassersportverein gewesen sein soll, "wo er auch den Umgang mit Schlauchbooten erlernte, sowohl solchen, die mit Außenbordmotoren wie solchen, die von den besonders heimtückischen, weil fast lautlosen, Rudern angetrieben werden". Er forderte, dass der bislang sträflich vernachlässigte Bereich des organisierten Schlauchboothandels in das neue BKA-Gesetz aufgenommen werden muss. Er will nicht daran schuld sein, wenn demnächst Schlauchbootterroristen in Westerland auf Sylt Luxushotels überfallen. "Und stellen Sie sich vor, was so ein Schlauchboot im Hamburger Hafen anrichten könnte!"
Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte, dass Freizeit-Schlauchbootfahrerei in der Größenordnung von Kinderpornographie eingeordnet werden solle, damit es spürbare Strafen gäbe. Er warnte davor, dass man sich im küstenfernen München nicht in Sicherheit wiegen dürfe, "denn die Isar ist sogar bei Niedrigwasser mit Schlauchbooten befahrbar".
Dr. Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wies die Vorwürfe der "Grünen", der gesetzgeberische Aktionismus sei Folge einer Schlauchboothysterie, empört zurück: Viele prominente "Grüne" seien früher "Greenpeace"-Aktivisten gewesen und hätten zum Beispiel "die ordnungsgemäße Endlagerung von verbrauchten Chemikalien durch Einlagerung in Salzwasser" durch "brutale Schlauchbootaktionen" verhindert. Sie sollten sich erst einmal um ihre eigene Schlauchboot-Terror-Vergangenheit kümmern, anstatt die dringend nötigen Anti-Schlauchboot-Gesetze zu blockieren.
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) empörte sich über die Kritik der "Linken". Damals in der DDR wäre der Besitz von Schlauchbooten streng von der Stasi kontrolliert worden. Es sei heuchlerisch, wenn heute Politiker sinnvolle Vorsichtsmaßnahmen verhindern wollen, die damals genau solche Sicherheitsmaßnahmen in der DDR mitgetragen hätten.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wies darauf hin, dass auch die somalischen Piraten Schlauchboote verwenden würden. Zwar seien die Schiffe der deutschen Marine ausreichend mit eigenen Schlauchbooten und Anti-Schlauchboot-Waffen ausgerüstet, aber der internationalen Proliferation von Schlauchbooten und ähnlichen Kleinwaffenträgern müsse dringend ein Riegel vorgeschoben werden.
Angriff auf Bombay: Der Terror kam mit dem Schlauchboot (Bild.de)
Der
Bundesinnenminister Schäuble (CDU) sagte, er sei erschüttert, dass man potenzielle Werkzeuge des Terrorismus "einfach so" im Einzelhandel erwerben könne. "Bei jeder Flasche Bier wird vom Verkäufer verlangt, dass er sich den Ausweis des Kunden vorlegen lässt. Aber ein Schlauchboot kann man kaufen, ohne auch nur ausweisen zu müssen!" Jeder minderjährige Killerspielerkonsument, jeder islamischer Fanatiker, jeder Neonazi und jeder linksautonome Chaot könne in Deutschland einfach an ein Schlauchboot kommen. Schlauchboote würden sogar über das Internet verkauft werden, und es gäbe nach Angaben von "Leuten, die es wissen müssen" zehntausende Schlauchboot-Foren im Internet. Er wies darauf hin, dass einer der Bombenbauer der "Sauerlandgruppe" Mitglied in einem Wassersportverein gewesen sein soll, "wo er auch den Umgang mit Schlauchbooten erlernte, sowohl solchen, die mit Außenbordmotoren wie solchen, die von den besonders heimtückischen, weil fast lautlosen, Rudern angetrieben werden". Er forderte, dass der bislang sträflich vernachlässigte Bereich des organisierten Schlauchboothandels in das neue BKA-Gesetz aufgenommen werden muss. Er will nicht daran schuld sein, wenn demnächst Schlauchbootterroristen in Westerland auf Sylt Luxushotels überfallen. "Und stellen Sie sich vor, was so ein Schlauchboot im Hamburger Hafen anrichten könnte!"
Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte, dass Freizeit-Schlauchbootfahrerei in der Größenordnung von Kinderpornographie eingeordnet werden solle, damit es spürbare Strafen gäbe. Er warnte davor, dass man sich im küstenfernen München nicht in Sicherheit wiegen dürfe, "denn die Isar ist sogar bei Niedrigwasser mit Schlauchbooten befahrbar".
Dr. Hans-Peter Uhl, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wies die Vorwürfe der "Grünen", der gesetzgeberische Aktionismus sei Folge einer Schlauchboothysterie, empört zurück: Viele prominente "Grüne" seien früher "Greenpeace"-Aktivisten gewesen und hätten zum Beispiel "die ordnungsgemäße Endlagerung von verbrauchten Chemikalien durch Einlagerung in Salzwasser" durch "brutale Schlauchbootaktionen" verhindert. Sie sollten sich erst einmal um ihre eigene Schlauchboot-Terror-Vergangenheit kümmern, anstatt die dringend nötigen Anti-Schlauchboot-Gesetze zu blockieren.
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) empörte sich über die Kritik der "Linken". Damals in der DDR wäre der Besitz von Schlauchbooten streng von der Stasi kontrolliert worden. Es sei heuchlerisch, wenn heute Politiker sinnvolle Vorsichtsmaßnahmen verhindern wollen, die damals genau solche Sicherheitsmaßnahmen in der DDR mitgetragen hätten.
Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wies darauf hin, dass auch die somalischen Piraten Schlauchboote verwenden würden. Zwar seien die Schiffe der deutschen Marine ausreichend mit eigenen Schlauchbooten und Anti-Schlauchboot-Waffen ausgerüstet, aber der internationalen Proliferation von Schlauchbooten und ähnlichen Kleinwaffenträgern müsse dringend ein Riegel vorgeschoben werden.
MMarheinecke - Montag, 1. Dezember 2008
Merkel gehört abgesetzt