Mittwoch, 28. September 2011

Die Wurzeln des "Krieges gegen Drogen"

"Genau so wie die Drogengesetze", fügte er hinzu. "Über Nacht wurden hundertausende harmlose Junkies zu Kriminellen; und wie? Durch Kongreßbeschluß, damals, 1927. Zehn Jahre später, 1937, wurden alle Grasraucher über Nacht zu zu Kriminellen ... durch Kongreßbeschluß. Und als die Gesetzesvorlagen mal unterzeichnet waren, wurden sie wirklich zu Kriminellen. Die Gewehre bewiesen es. Geh mal vor den Gewehren entlang, mit 'nem Joint in der Hand, und weigere dich stehenzubleiben, wenn sie dich rufen. Ihre Imagination wird innerhalb einer Sekunde zu deiner Realität."
Robert Shea / Robert A. Wilson: Illuminatus!

Dass der "War on Drugs", den praktische alle Staaten der Erde seit Jahrzehnten mit enormen Aufwand führen, nicht zu gewinnen ist, ist keine neue Erkenntnis. Es ist auch nicht so, dass er eine US-amerikanische Angelegenheit wäre, auch wenn die martialische Formulierungen eines "Krieges" tatsächlich von einem US-Präsidenten stammt, und die Anti-Drogen-Politik seitens der USA mit besonderem Aufwand verfolgt wird. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass die Erkenntnis, der Anti-Drogen-Krieg sei nicht zu gewinnen, gerade in den USA besonders deutlich ausgesprochen wird: Jimmy Carter sieht "War on Drugs" gescheitert. In Europa, vor allem in Deutschland, sind die Töne leiser, die Strafverfolgung "dezenter", die Strafen in der Regel weniger hart. Aber das Ziel, eine Drogenprohibition durchzusetzen, ist das selbe. Die Besonderheit der USA liegt darin, dass sie die größte Volkswirtschaft der Erde sind - das heißt, die Drogenpolitik der USA wirkt sich automatisch auch auf "den Rest der Welt" aus, während z. B. die harte Prohibition vieler islamischer Staaten kaum "Fernwirkung" hat. Eine weitere Besonderheit der USA nach dem 2. Weltkrieg war ihre interventionistische Außenpolitik - Staaten, die eine andere Drogenpolitik als die USA verfolgen, müssen mit wirtschaftlichen Nachteilen, unter Umständen auch mit militärischem Druck rechnen. (Das soll keine deutsch-arroganter Seitenhieb gegen "die bösen Amis" sein - die europäischen Staaten, einschließlich Deutschlands, sind ebenfalls Interventionisten mit dem Hang, sich in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Allerdings mit weniger Machtmitteln.)

Nun ist Alkohol ebenfalls eine Droge, und zwar eine ziemlich gefährliche. Man kann auch nicht behaupten, dass eine Politik der Alkoholprohibition keine Probleme lösen würde. Beispielweise ging die Zahl der Leberzirrhosen während der Alkoholprohibition in den USA 1919-1933 deutlich zurück.
Man kann auch nicht behaupten, dass eine kleine, puritanische Minderheit einer trinkfreudigen Mehrheit ihre Maßstäbe aufgedrückt hätten. Die Prohibition war durchaus populär: schon vor 1916 führten 23 US-Staaten die Prohibition ein, 17 davon durch Volksabstimmung.
Dabei half ein bekannter gruppendynamischer Effekt den "Trockenen" (Befürworter eines Alkoholverbotes): die wenigsten Menschen gehören gern zu einer verachteten Minderheit. Ihre Bereitschaft, sich öffentlich zu ihrer Meinung zu bekennen, hängt in bestimmten Fällen von dem ab, was sie als (vermeintliche) "Mehrheitsmeinung" wahrnehmen. Im Falle der Prohibitionsgesetze hatten die "Trockenen", salopp gesagt, die bessere Presse. Hinzu kommt, dass in der US-Gesellschaft puritanische Moralvorstellungen (auch wenn sie nicht geteilt werden) hohes Prestige genießen.
Prohibition versprach und verspricht einfache Lösungen für komplizierte gesellschaftliche Probleme - und kann diese Versprechen, anders als andere "Patentlösungen", zumindest teilweise und vordergründig einlösen. Daher ist Prohibition eine beliebte Forderung populistischer Politiker. Besonders, wenn es nicht um eine "etablierte" Droge wie Alkohol, sondern im "Minderheitendrogen" geht.

Eine bekannte "Nebenwirkung" der Prohibition ist der Anstieg der Kriminalität. In den meisten Fällen bleibt es dabei bei Kleinkriminalität - Schwarzbrennen und -brauen, Schmuggel in überschaubarem Umfang. Aufgrund dieser Erfahrungen schienen die "kriminogenen" Auswirkungen der Prohibition in den USA hinnehmbar zu sein.
Es kam anders. Unter den Bedingungen der USA in den 1920er Jahren war die Prohibition praktisch ein Gesetz zur Förderung der organisierten Kriminalität. Die Mafia und andere Gangstersyndikate erwirtschafteten in dieser Zeit (geduldet durch die zum Teil bestochenen, zum Teil andere Interessen verfolgenden, oft nur einfach gleichgültigen) Behörden riesige Gewinne. Gangsterbosse wie Johnny Torrio oder Al Capone bauten sich eine Untergrund-Alkohol-Industrie samt Vertriebsnetz auf - ein profitables Geschäft, da das Verbot es ermöglichte, vielfach höhere Preise für Alkohol zu verlangen, als in "nassen" Zeiten.
Um die Kontrolle dieser lukrativen Schwarzmärkte lieferten sich rivalisierende Banden in Chicago oder New York fast täglich Schießereien. Die Kriminalität stieg schon im Jahr 1921 um 24% gegenüber dem Vorjahr.
Auch wenn die USA die Prohibition 1933 wieder abschafften, wirken die Spätfolgen bis heute nach. Die Strukturen des organisierten Verbrechens suchten nach dem Ende der Prohibition nach neuen Geschäftsfeldern - die "Syndikate" stiegen auf nach wie vor illegale Drogen um.
Ein zweiter struktureller Effekt: der riesige Staatsapparat, der zur Bekämpfung von Alkoholschmuggel errichtet worden war, suchte sich ein neues Beschäftigungsfeld. Er wurde auf die Bekämpfung der bis dahin noch legalen Cannabis-Produkte umgestellt. Die Prohibition einer "Mehrheitsdroge" wurde durch die Prohibition einer "Minderheitendroge" abgelöst. (Hierzu schrieb ich 2007 etwas: 70 Jahre Marihuana-Verbot in den USA - ein fragwürdiges Jubiläum.) Einer der Wurzeln des "Krieges gegen Drogen" ist in der Tat die Alkohol-Prohibition in den USA.

Einer der Gründe, wieso die USA die Bekämpfung der Drogenkriminalität zum "Krieg" ausweiteten, dürfte, wie einst die Alkohol-Prohibition, letzten Endes religiösen Ursachen haben. Im Falle der islamischen Länder mit Drogenprohibition ist die religiöse Begründung eindeutig. In Falle der USA vermutet z. B. Peter Michael Lingens, der ehemalige Herausgeber des österreichischen Nachrichtenmagazins "Profil", dass christlich-konservative Kreise in den USA via UN der der "Drogenkrieg" der ganzen Welt aufgezwungen hätten. Drogenmissbrauch: Sind die USA für die Rauschgiftkriminalität verantwortlich?
In den USA ist es nicht möglich, gegen die christlich-konservativen Kreise Politik zu machen. Für das Konzept eines "Krieges" gegen die Drogen ist sicherlich auch das Selbstbild der religiösen Rechten als gottgefällige, rechtschaffene und patriotische Bürger, die sich als "Mitte" der Gesellschaft fühlen, ausschlaggebend. Aus diesem Weltbild heraus sind Drogen "unamerikanisch", etwas, was von Neueinwanderer "eingeschleppt" wird. Ansatzweise ist das auch bei uns zu beobachten, zum Beispiel werden Schwarze auch in Deutschland häufiger durch die Polizei auf Drogen kontrolliert, als Weiße.

Ist der "Krieg gegen die Drogen" wirklich "alternativlos", wie oft behauptet wird?

Länder mit einer weniger strikten Gesetzeslage - wie Portugal, die Niederlande und Australien — haben nicht den explosionsartigen Anstieg des Drogenkonsums beobachten müssen, der von den Befürwortern des Drogenkriegs prophezeit wurde. Stattdessen wurde dort sowohl ein wesentlicher Rückgang von drogenbedingten Verbrechen festgestellt, als auch niedrigere Abhängigkeitsraten und weniger Todesfälle.

Fraglich bleibt, ob ein solcher Strategiewechsel politisch überall durchsetzbar wäre. Nicht nur in den USA, sondern auch (und vielleicht gerade) in Deutschland werden moralische und juristische Argumente gern absichtlich verwechselt - gelten Drogenkonsumenten als "moralisch verkommen", kann ein Politiker, der hartes Durchgreifen fordert, damit im Wahlkampf punkten.
Der Puritanismus mit seinen religiös begründeten harten moralischen Forderungen ist hierzulande längst nicht so stark wie in den USA. Dafür ist in Europa, vor allem auch in Deutschland, die Vorstellung gängig, man könnte gegen gesellschaftlich unerwünschtes Verhalten mit gesetzgeberischen und polizeilichen Mitteln "vorbeugen". "Suchtprävention" mit Zwangsmaßnahmen, auch gegen die Junkies.

Ein weiteres Problem sind die im "Krieg gegen Drogen" geschaffenen Strukturen. Das sind einerseits Behörden bzw. deren Leiter, die um ihre Existenzberechtigung oder doch wenigstens um ihre "Wichtigkeit" (die sich in der Höhe des Budgets misst) bangen.
Auf der anderen Seite steht die internationale Drogenmafia, die sich den Ausfall ihrer "Geschäftsbasis" nicht kampflos gefallen lassen würde. Bei aller Skepsis gegen Verschwörungstheorien: es liegt im Geschäftsinteresse der organisierten Kriminalität, dass Drogen auch weiterhin illegal bleiben. Daher halte ich es für durchaus möglich, dass so manche "Kampf-den-Drogen-Initiative" insgeheim von den "Drogenbaronen" "gesponsort" wird.

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